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(1)
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung kann im Einvernehmen mit dem
Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie durch Bekanntmachung im Bundesanzeiger auf
Veröffentlichungen sachverständiger Stellen über
anerkannte Regeln
der Technik hinweisen, soweit in dieser Verordnung auf
solche Regeln Bezug genommen wird.
.
(2) Zu den anerkannten Regeln der
Technik gehören auch Normen,
technische Vorschriften oder sonstige Bestimmungen
anderer
Mitgliedstaaten der Europäischen Union und anderer
Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum sowie der Türkei, wenn ihre Einhaltung
das geforderte Schutzniveau in Bezug auf
Energieeinsparung und Wärmeschutz dauerhaft
gewährleistet.
.
(3) Soweit eine Bewertung von
Baustoffen, Bauteilen und Anlagen im Hinblick auf die
Anforderungen dieser Verordnung auf Grund
anerkannter Regeln der Technik nicht möglich ist, weil
solche Regeln
nicht vorliegen oder wesentlich von ihnen abgewichen
wird, sind der
nach Landesrecht zuständigen Behörde die erforderlichen
Nachweise für eine anderweitige Bewertung vorzulegen.
Satz 1 gilt nicht für
Baustoffe, Bauteile und Anlagen, |
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1. |
die nach dem
Bauproduktengesetz oder anderen Rechtsvorschriften zur
Umsetzung des europäischen Gemeinschaftsrechts, deren
Regelungen auch Anforderungen zur Energieeinsparung
umfassen, mit der CE-Kennzeichnung versehen sind und
nach diesen Vorschriften zulässige und von den Ländern
bestimmte Klassen und Leistungsstufen aufweisen, oder |
